Archive for the ‘Rechtstipps’ Category

Gesetzesvorlagen im Bundesdatenschutzgesetz

Gesetzesvorlagen im Bundesdatenschutzgesetz

Persönliche Daten sind vertrauliche Angaben, die natürlich jeder geschützt wissen möchte. Allerdings gehen viele Menschen sehr sorglos mit ihren Daten um, wenn es darum geht, alte Unterlagen zu entsorgen. Kontoauszüge, alte Verträge, Briefe und weitere Unterlagen liegen in den Schubladen und Ordnern und natürlich können

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Rechtliche Lage bei befristeten Gutscheinen

Rechtliche Lage bei befristeten Gutscheinen

Es ist nicht immer leicht, wenn man einem lieben Menschen eine Überraschung bereiten möchte. Sei es, dass man den Geschmack nicht genau kennt oder der zu Beschenkende eigentlich schon alles hat. Wer dann auf der sicheren Seite liegen möchte, der sollte sich nach einem Gutschein

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Nach dem Spendengesetz Steuern sparen

Nach dem Spendengesetz Steuern sparen

Wer sein einen Teil seines Einkommen spendet, tut nicht nur für andere Gutes, sondern auch für sich selbst. In erster Linie spielt die emotionale Seite beim Spenden die wichtigste Rolle, doch oft spenden Menschen, die selbst keine Millionen auf dem Konto haben und hier hilft

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Gesetzeslage zum Domainrecht

Gesetzeslage zum Domainrecht

Auf das Domainrecht kann das Gesetz des unlauteren Wettbewerbes angewendet werden. Darin geht es generell darum, dass im Hinblick auf Wettbewerb und Geschäft nicht gegen die guten Sitten verstoßen wird. Falls dies geschieht, darf die geschädigte Person auf Schadenersatz klagen, und wer irreführende Angaben zu

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Onlineshop eröffnen – Gesetzliche Vorgaben

Onlineshop eröffnen – Gesetzliche Vorgaben

Grundsätzlich kann jeder Erwachsene eine Onlineshop eröffnen, wenn er einen Gewerbeschein vorlegen kann. Ihn kann die zuständige Gemeinde auf Anfrage ausstellen und meist gibt es hier keinerlei Probleme. Allerdings sollte man vorher überlegen, ob der Onlineshop als Haupt- oder Nebentätigkeit laufen soll, denn davon hängen

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Wo finde ich das Markenrecht online?

Wo finde ich das Markenrecht online?

Wer eine eigene Produktmarke kreiert, der muss viele rechtliche Dinge beachten, um nicht unnötig in Schwierigkeiten zu kommen. Alle wesentlichen Informationen darüber sind im Markenrecht zusammengefasst. Da es sich dabei mitunter um eine komplizierte Thematik handelt, empfehlen Experten jedem Menschen, der sich in einer derartigen

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Gesetzliche Pflicht zum Auflegen der Winterreifen

Gesetzliche Pflicht zum Auflegen der Winterreifen

Alle Jahre wieder heißt es für alle Autofahrer, Anfang November die Sommerreifen gegen die Winterreifen am Fahrzeug einzutauschen. Der Gesetzgeber hat hierzu eine Verordnung erlassen, wonach alle Autofahrer bei winterlichen Straßenverhältnissen wie Schnee, Eisglätte und Schneematsch nicht mehr mit Sommerreifen im Straßenverkehr unterwegs sein dürfen.

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Arbeitsschutzgesetze im World Wide Web finden

Arbeitsschutzgesetze im World Wide Web finden

Wer hat zu Hause schon so viel Platz im Bücherregal, dass ein dicker Wälzer wie das Bundesgesetzbuch noch hinein passt, auf dass er sofort die Arbeitsschutzgesetze einsehen kann, nachdem ihn der Chef dabei erwischt hat, wie er klammheimlich während der Arbeitszeit am Computer seiner neuen

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Gesetzesvorgaben für deutsche Gerichte

Gesetzesvorgaben für deutsche Gerichte

Die deutsche Gerichtsbarkeit unterscheidet zwischen Zivilrecht und Strafrecht. Die Entwürfe für die Gesetze kommen von der Bundesregierung und wurden schon im Vorfeld durch Bundestag und – wenn notwendig – durch den Bundesrat abgesegnet. Dabei sind die Regierenden bestrebt, die Gesetze nicht zu “abstrakt” werden zu

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Überblick der Rechtsdatenbanken im Web

Überblick der Rechtsdatenbanken im Web

Rechtsdatenbanken sind Sammelstellenim Netz für Gerichtsurteile und rechtliche Entscheidungen zu allen möglichen Bereichen des täglichen Lebens. Da viele Probleme sehr individuell gelagert sind, lässt sich mit Hilfe einer Rechtsdatenbank in einigen Fällen schon vor einem Prozess absehen, wie die Chancen auf einen Erfolg stehen. Nicht

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